Adèle Cottereau
Ein weiterer Sieg für die Pro-Life-Bewegung: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat in dieser Woche das Recht der Bundesstaaten bestätigt, die Aktivitäten von Planned Parenthood – dem Hauptakteur der Abtreibungsindustrie jenseits des Atlantiks – nicht mit Steuergeldern zu finanzieren.
Im Fall „Medina vs. Planned Parenthood South Atlantic“ entschieden die Richter, dass der Bundesstaat South Carolina berechtigt ist, Planned Parenthood aus seinem Medicaid-Programm auszuschließen. Medicaid ist das Krankenversicherungssystem für einkommensschwache Haushalte, das gemeinsam von den Bundesstaaten und der Bundesregierung finanziert wird.
„Einzelpersonen haben kein ‚Recht‘, Steuergelder zu verwenden, um die Dienste von Planned Parenthood in Anspruch zu nehmen“, schrieb Richter Neil Gorsuch, der die Mehrheitsmeinung verfasste. Dieses Urteil beendet mehrere Jahre juristischer Auseinandersetzungen und bestätigt eine Verordnung, die der republikanische Gouverneur Henry McMaster 2018 unterzeichnet hatte. Sie verbietet es, öffentliche Gelder an Abtreibungsanbieter weiterzuleiten.
Über die juristische Technik hinaus ist die Implikation klar: Die Bundesstaaten behalten die Freiheit, jegliche Finanzierung für Einrichtungen abzulehnen, die Abtreibungen durchführen. Dies stellt einen bedeutenden Fortschritt in der Rückgewinnung des Rechts auf Leben dar – nach der historischen Entscheidung „Dobbs vs. Jackson“ im Jahr 2022, die bereits „Roe vs. Wade“ gekippt hatte.
Gouverneur McMaster begrüßte diesen Sieg:
„Vor sieben Jahren haben wir Stellung bezogen, um die Heiligkeit des Lebens zu verteidigen. Heute bestätigt das höchste Gericht des Landes die Legitimität unseres Engagements.“
Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates, Alan Wilson, ergänzte: „Planned Parenthood hat versucht, Medicaid zu missbrauchen, um sein pro-abtreibungsfreundliches Programm South Carolina aufzuzwingen. Der Oberste Gerichtshof hat gesagt: Nein.“
Für die amerikanische Pro-Abtreibungsorganisation bedeutet die Entscheidung einen schweren Rückschlag. Nach eigenen Angaben könnte der Wegfall der Finanzierung zur Schließung mehrerer Einrichtungen im Bundesstaat führen, darunter in Charleston und Columbia.